Menschenrechte der EU – veraltet oder noch aktuell?

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.“

Jeder kennt sie, die Menschenrechte in Europa. Doch kaum einer macht sie sich vor Gericht zum Gebrauch oder wer kommt schon auf die Idee vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu klagen. Umso wichtiger ist es, dass jeder von diesen Rechten Kenntnis nimmt und diese auch beachtet. Jedoch haben sich die Zeiten und die Gefahren geändert, wie beispielsweise Klimakatastrophen, Falschmeldungen und systematische Verletzungen der Grundrechte.

Der Dramatiker, Jurist und Schriftsteller Ferdinand von Schirach hat eben über diese Überlegung ein Buch namens „Jeder Mensch“ verfasst. In diesem fordert er die Menschenrechte an aktuelle Katastrophen und Situationen unserer heutigen Gesellschaft anzupassen. Hierbei möchte er die Menschenrechte um 6 weitere Artikel erweitern.

Artikel 1: „Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.“

Artikel 2: „Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.“

Artikel 3: „Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen.“

Artikel 4: „Jeder Mensch hat dass Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.“

Artikel 5: „Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.“

Artikel 6: „Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.“

Bei genauerer Betrachtung wird in den Menschenrechten auf keine der oben genannten Thematiken eingegangen. Im Anbetracht der aktuellen Lage ist es jedoch sehr wichtig die neu aufkommenden Probleme in den Menschenrechten zu verankern. Wie beispielsweise der Punkt Globalisierung, in den Menschenrechten wird die Sklaverei verboten, dennoch ist es legal Produkte aus ausbeuterischen Betrieben zu kaufen und diese nicht zu kennzeichnen. Meiner Meinung nach sollten solche Produkte gekennzeichnet werden um so den Menschen die Wahl zu lassen ob sie solche Betriebe unterstützen oder lieber auf faire Produkte umsteigen. Weiterhin sollte ein jeder das Recht auf die Wahrheit in der Politik und bei Konzernen haben, denn die Wahrheit ist eines der höchsten Güter, die nicht missbraucht werden sollten, zumindest nicht zum eigenen Vorteil wie bei manchen hohen Amtsträgern. Obwohl ich für so eine Ergänzung bin, ist die Durchführung problematisch, da Schirach eine Abstimmung im Internet vorschlägt. Diese kann jedoch manipuliert werden und wie jeder sich denken kann, wird dies nicht ganz zu Einigkeit führen.

Aus philosophischer Sicht wäre die Ergänzung sinnvoll, allein schon zum Wohl der Menschen. Unsere Gesellschaft ist darauf ausgelegt das größtmögliche Wohl zu erlangen, auch wenn dies Verluste für andere bedeutet. Dank der heutigen Mittel ist es möglich, das größtmögliche Wohl ohne Verluste zu erlangen. So müssen andere nicht Einschnitte in ihre Grundrechte in Kauf nehmen, sondern können auch die gleichen Rechte haben oder sich an den EGMR wenden falls es zu größeren Einschnitten in die Menschenrechte kommt. Durch die Erweiterung kann die Freiheit der Menschen ausgebaut werden – klingt komisch – aber durch klarer definierte Gesetze kann kaum jemand durch die Grauzone ausgetrickst werden. Ebenso wird zum Beispiel durch Artikel 1 automatisch auf die saubere Umwelt gesetzt.

Allgemein lässt sich dazu sagen, dass die Idee einer Erweiterung sehr sinnvoll wäre und allgemein die Anpassung an die heutigen Situationen. Dennoch sollten die Menschenrechte im Allgemeinen bestehen bleiben, da sie zeitlose Probleme auffassen und nach wie vor aktuell sind. Eine Ergänzung ist also in dem Sinne gut. Jedoch gestaltet sich die Umsetzung als schwierig, denn zuerst müssen die Mitgliedstaaten einer Änderung zustimmen und die Grundrechte-Charta oder die Europäische Menschenrechtskonvention des Europarates müsste geändert werden. Weiterhin bleibt es zu hoffen, dass irgendwann die Gesetze aktualisiert oder erweitert werden, die in der Zukunft wahrscheinlich noch eine größere Rolle spielen werden.

Quellen:

https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa_und_sie/europa_vorstellung/grundrechtecharta.html

https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/warum-von-schirachs-neue-grundrechte-fuer-die-eu-nichts-neues-sind;art295,4474566

Buch:

Jeder Mensch von Ferdinand Schirach

3 Antworten auf „Menschenrechte der EU – veraltet oder noch aktuell?“

  1. Hallo oekoesoe,
    Ich finde, du hast dir hier ein sehr interessantes und auch wichtiges Thema ausgesucht.
    Ich sehe es eigentlich genau so wie du und finde, dass die Zeiten sich unaufhörlich ändern und auch die Gesetze mit diesen Veränderungen gehen sollten.
    Hierbei sehe ich die Idee der sechs zusätzlichen Artikel von Ferdinand von Schirach eindeutig als einen Schritt in die richtige Richtung und finde, dass er mit Ihnen die größten Problematiken unserer momentanen Zeit auch sehr gut abdeckt.
    Wie du bereits erwähnt hast wird die letztliche Umsetzung sich eher schwierig gestalten, zum einen durch die gesetzlichen Wege die du am Ende beschreibst und zum anderen dadurch, wie eine Abstimmung, zum Beispiel für die sechs zusätzlichen Artikel, am Ende ablaufen würde, denn auch ich sehe eine Abstimmung im Internet als zu anfällig für Manipulationen an.
    Ich finde allerdings, dass vor allem die Menschenrechte etwas sehr Wichtiges sind und auch wirklich jeden einzelnen von uns was angehen. Deshalb hoffe ich, dass alle die Wichtigkeit von solchen Anpassungen erkennen und gemeinsam eine Lösung gefunden werden kann.
    Ich hoffe, dass Anpassungen am Ende vielleicht sogar als normal und hilfreich angesehen werden könnten, da Zeiten sich rasant ändern können und oft auch direkte Anpassungen brauchen, wie es momentan an der weltweiten Pandemie ebenfalls gut zu erkennen ist. Hierbei finde ich es allerdings wichtig zu erwähnen, dass keine alten Menschenrechte außer Kraft gesetzt werden dürften oder auch, dass keine neuen verabschiedet werden dürfen, die die alten Artikel in irgendeiner Art einschränken oder gefährden.
    Allgemein gesagt fände ich Anpassung also wichtig aber nur unter den richtigen Richtlinien und Kontrollen.
    Somit sehe ich darin zwar noch einen weiten Weg, der hoffentlich aber mit der Hilfe aller bewältigt werden kann und zu einem sicheren und besseren Leben für jeden von uns führt.

  2. Hallo oekoesoe,
    Du hast einen sehr interessanten Beitrag verfasst. Das thema Menschenrechte ist heikel und es ist, um das vorweg schon einmal zu sagen, gut dass wir Menschenrechte haben und es ist wichtig, dass diese auch durch unseren Staat umgesetzt werden. Ferdinant von Schierach hat recht. Denn wir brauchen neue Menschenrechte, da die Zeit neue Probleme mit sich bringt. Jedoch ist es erheblich schwer diese neuen Menschenrechte umzusetzten, wenn sehr viele Menschen momentan dagegen verstoßen. Zum Beispiel der von Schierach geforderte Artikel 1. „Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.“ Verstehe mich nicht falsch, ich finde ihn wichtig, jedoch sind Menschenrechtsverletzungen dazu da um bestraft zu werden. Wenn aber jeder mit seinem Fleischkonsum, seiner Fahrt zur Schule die Umwelt schädigt, sollte dieser dann direkt bestraft werden, da er gegen Menschenrechte verstoßen habe?

    1. Hallo Rumsteakstielchen,

      Deine Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Bei dem Recht auf eine saubere Umwelt geht es zum Beispiel darum, dass du nicht auf verseuchtem Grund leben musst oder umweltschädlichen Gefahren ausgesetzt bist. So sollen Konzerne beispielsweise so eingeschränkt werden, dass sie umweltfreundlich produzieren. So sollen Menschen nicht unmittelbar einer gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt werden, also auch durch die Nähe von Autobahnen an Wohnorten.
      Ich hoffe die Erklärung konnte etwas Licht ins Dunkle bringen und wegen Fleischkonsum würde man nicht verklagt werden.

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